Gemeinsame Presseinformation von FDP, WIR und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

15.04.2019

Viel Zeit verloren und nichts gewonnen!


Schwentinental. Nun ist es beschlossene Sache: Die Stadt Schwentinental erhält für die Sanierung des Freibades keine Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur".

Das Bundesministerium des Inneren, Bau und Heimat veröffentlichte Ende der vergangenen Woche auf Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags eine Liste der ausgewählten Förderprojekte. Das Freibad Schwentinental ist bedauerlicherweise nicht aufgeführt. FDP, WIR und Grüne äußerten sich bereits im vergangenen Jahr bzgl. des Antrages auf Förderung aus Berlin wenig optimistisch.

"Nun ist das eingetreten, was wir bereits im Sommer letzten Jahres befürchtet haben. Wir haben viel Zeit verloren und nichts gewonnen. Und dies, obwohl von 186 ausgewählten Projekten insgesamt 33 Freibadsanierungen (knapp 18%) durch Berlin gefördert werden.", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Jan Voigt.

Zur Erinnerung: Die ursprünglichen Planungen der Stadtwerke sahen einen Beginn der Sanierungsarbeiten im Herbst 2018 vor. Der Förderantrag ließ dies aber nicht zu, da bereits begonnene Sanierungsarbeiten eine Förderung des Bundes von Vornherein ausgeschlossen hätte.

"Wir bedauern, dass es nun zu dieser Verzögerung der Sanierungsarbeiten gekommen ist. Denn der Zustand des Freibades kann uns nur hoffen lassen, dass die alte Technik des Freibades die unmittelbar bevorstehende Freibadsaison 2019 durchhält. Außerdem haben wir noch immer die Sorge, dass sich die verloren gegangene Zeit in erheblich steigenden Baukosten widerspiegelt.", äußert der Fraktionsvorsitzende der WIR, Joachim Harting.

FDP, WIR und Grüne schlugen im vergangenen Jahr als Alternativvoraschlag die Umwandlung des Freibades in ein Naturerlebnisbad vor. Als ein auschlaggebendes Kriterium für die Auswahl der Förderprojekte formulierte der Bund im vergangenen Jahr u.a. ein hohes Innovationspotenzial.

"Wir sind noch immer davon überzeugt, dass die Chancen auf eine Förderung durch den Bund, mit einem innovativen Konzept eines Naturerlebnisbades, eingebettet in einen von uns entworfenen "Naturerlebnisraum Schwentine", deutlich größer gewesen wären. Schade, dass die Mehrheit der Stadtvertretung im vergangenen Spätsommer sich nicht mehr mit unserem Alternativkonzept beschäftigen mochte, als vor der Entscheidung bezüglich der Bundesförderung die Chance für eine Präsentation in der Stadtvertretung bestand," so Andreas Müller, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

"Vermutlich war die konventionelle Sanierung des Freibades Schwentinental dem Haushaltsausschuss des Bundestages doch nicht innovativ genug, um einen positiven Förderbescheid in das Rathaus Schwentinental zu senden," so die drei Fraktionsvorsitzenden.

FDP, WIR und Grüne fordern die Stadtwerke Schwentinental nun auf, alle notwendigen Maßnahmen unverzüglich in die Wege zu leiten, um die Sanierung des Freibades endlich zu beginnen.

"Wir hoffen dabei, dass die anderen zugesagten Fördergelder von Land und Kreis trotz der Verzögerung weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung stehen und zu befürchtende unliebsame finanzielle Überraschungen nicht wieder zu einer neuerlichen Grundsatzdiskussion um das Freibad führen," so Voigt, Harting und Müller abschliessend.